Kinowall – eine Marke der M3M GmbH
Kopernikusstr. 21, 50126 Bergheim, Germany
Geschäftsführer: Zekerea Oria
1.1
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Kinowall – eine Marke der M3M GmbH – und ihren Kunden über die Lieferung von Waren (insbesondere Kaminen und Zubehör) sowie die Planung, Fertigung und Montage von Kinowalls/Cinewalls.
1.2
Kunden im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.2.1
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.2.2
Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person oder rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Vertrages in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.3
Vertragssprache ist Deutsch.
1.4
Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
2.1
Unsere Präsentationen von Produkten und Dienstleistungen auf der Website, in Prospekten, Social Media oder per E-Mail/WhatsApp stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, eine Anfrage zu stellen.
2.2
Der typische Ablauf ist wie folgt:
a) Der Kunde nimmt Kontakt mit uns auf (z. B. per E-Mail, WhatsApp oder telefonisch) und schildert seinen Bedarf sowie die räumlichen Gegebenheiten.
b) Wir beraten den Kunden und erstellen auf Basis dieser Informationen ein individuelles Angebot, das dem Kunden in der Regel per E-Mail übermittelt wird.
c) Der Kunde kann dieses Angebot schriftlich annehmen, z. B. durch unterschriebene Auftragsbestätigung, E-Mail-Bestätigung oder klare Zustimmung per Messenger (WhatsApp o. Ä.).
2.3
Mit Zugang der Annahme (Auftragsbestätigung) beim Kunden kommt der Vertrag zustande.
2.4
Der genaue Leistungsumfang (z. B. Art des Kamins, Maße, Materialien, Gestaltung der Kinowall/Cinewall, Liefer- und Montagetermin) ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot und der Auftragsbestätigung.
2.5
Änderungswünsche des Kunden nach Vertragsschluss können zu Mehrkosten und Terminverschiebungen führen und bedürfen unserer ausdrücklichen Bestätigung.
3.1
Der Vertragstext besteht aus dem individuellen Angebot, der Auftragsbestätigung sowie diesen AGB.
3.2
Der Kunde erhält die für ihn maßgeblichen Vertragsunterlagen (Angebot, Auftragsbestätigung, AGB) per E-Mail und sollte diese selbst speichern und/oder ausdrucken. Eine dauerhafte Speicherung in einem für den Kunden zugänglichen Online-Account ist nicht zwingend vorgesehen.
4.1
Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern im Angebot nicht ausdrücklich anders angegeben.
4.2
Etwaige Versand-, Liefer- und Montagekosten werden im jeweiligen Angebot gesondert ausgewiesen.
4.3
Bei Lieferungen außerhalb Deutschlands können zusätzliche Kosten anfallen (z. B. Zölle, Steuern, Gebühren), die vom Kunden zu tragen sind.
5.1
Sofern im Angebot nichts Abweichendes vereinbart ist, gelten für Kinowall/Cinewall-Projekte folgende Zahlungsstufen:
5.2
Zahlungen erfolgen, sofern nicht anders vereinbart, per Überweisung auf das im Angebot bzw. in der Rechnung angegebene Konto. Andere Zahlungsarten (z. B. PayPal, Kreditkarte) können gesondert vereinbart werden oder im Angebot aufgeführt sein.
5.3
Gerät der Kunde mit einer Zahlung in Verzug, sind wir berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen zu verlangen und weitere Leistungen (insbesondere Montage- und Liefertermine) bis zur vollständigen Begleichung der offenen Beträge zurückzuhalten.
6.1
Die Lieferung der Waren (z. B. Kamin, Bauteile, Materialien) und die Erbringung von Montage- und sonstigen Dienstleistungen erfolgen an der im Angebot bzw. in der Auftragsbestätigung angegebenen Adresse.
6.2
Liefer- und Montagefristen sowie Termine ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Termine sind grundsätzlich unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet wurden.
6.3
Voraussetzung für eine ordnungsgemäße Montage ist, dass die baulichen Voraussetzungen vor Ort (z. B. Wände, Elektroanschlüsse, Platzverhältnisse) den mit dem Kunden abgestimmten Planungen entsprechen. Der Kunde hat dafür Sorge zu tragen, dass zum vereinbarten Montagetermin die erforderliche Zugänglichkeit und Baustellensituation gegeben ist.
6.4
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr mit Übergabe an den Kunden über.
6.5
Kommt es aufgrund von Umständen im Verantwortungsbereich des Kunden (z. B. fehlender Zugang, bauliche Verzögerungen, nicht bereitstehende Anschlüsse) zu Terminverschiebungen oder Zusatzaufwand, sind wir berechtigt, hierdurch entstehende Mehrkosten gesondert in Rechnung zu stellen.
7.1
Die gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus dem jeweiligen Vertrag unser Eigentum.
7.2
Bei Unternehmern gilt der Eigentumsvorbehalt bis zum Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung.
8.1
Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen (z. B. telefonisch, per E-Mail, Online) grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Die Bedingungen, Fristen und Folgen des Widerrufs ergeben sich aus der nachfolgenden Widerrufsbelehrung.
8.2
Kein Widerrufsrecht besteht jedoch bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB).
8.3
Unsere Kinowalls/Cinewalls sowie dafür speziell bestellte Komponenten (z. B. individuell ausgewählte Kamine, maßgefertigte Verkleidungen, Möbelteile) werden in der Regel individuell nach Kundenwunsch geplant und gefertigt. Für diese individuell angefertigten Leistungen besteht daher in der Regel kein Widerrufsrecht.
8.4
Soweit wir standardisierte, nicht individualisierte Produkte liefern (z. B. Lagerware oder Standardartikel), besteht das gesetzliche Widerrufsrecht nach Maßgabe der Widerrufsbelehrung, sofern die weiteren Voraussetzungen des Fernabsatzrechts erfüllt sind.
9.1
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden angeliefert, wird der Kunde gebeten, solche Schäden nach Möglichkeit sofort beim Zusteller zu reklamieren und uns unverzüglich zu informieren.
9.2
Das Unterbleiben einer Reklamation oder Kontaktaufnahme hat für Verbraucher keine Auswirkung auf gesetzliche Gewährleistungsrechte, hilft uns jedoch bei der Durchsetzung unserer Ansprüche gegenüber dem Transportunternehmen.
10.1
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
10.2
Für Verbraucher beträgt die gesetzliche Gewährleistungsfrist grundsätzlich zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Bei Unternehmern beträgt die Gewährleistungsfrist zwölf Monate ab Ablieferung der Ware bzw. Abnahme der Werkleistung.
10.3
Gegenüber Unternehmern übernehmen wir für öffentliche Äußerungen Dritter (zum Beispiel Herstellerangaben oder Werbung) keine eigenständige Gewähr.
10.4
Unabhängig von den gesetzlichen Gewährleistungsrechten gewähren wir auf die von Kinowall gelieferte und montierte Cinewall (Trockenbaukonstruktion, Nischen, TV-Bereich inklusive Halterung) sowie auf den von uns eingebauten Elektrokamin eine freiwillige Garantie von 2 Jahren ab Abnahmedatum.
10.5
Die Garantie umfasst Material- und Montagefehler, die nachweislich auf unsere Leistung zurückzuführen sind. Im Garantiefall erfolgt nach unserer Wahl die Nachbesserung oder der Austausch der betroffenen Bauteile.
10.6
Von der Garantie ausgeschlossen sind insbesondere:
– normale Abnutzung und Verschleißteile (zum Beispiel Leuchtmittel, Fernbedienungsbatterien)
– Schäden durch unsachgemäße Nutzung, eigenmächtige Änderungen oder Eingriffe durch Dritte
– äußere Einflüsse wie Feuchtigkeitsschäden, Unfälle oder höhere Gewalt
– elektronische Komponenten des Elektrokamins, soweit hierfür eine eigene Herstellergarantie gilt
10.7
Im Garantiefall hat der Kunde den Mangel unverzüglich nach Kenntniserlangung schriftlich oder in Textform (zum Beispiel per E-Mail) anzuzeigen und den Mangel so konkret wie möglich zu beschreiben. Wir können zum Zweck der Prüfung Fotos, Videos oder eine Besichtigung vor Ort verlangen.
10.8
Die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden bleiben von dieser Garantie unberührt und werden durch sie weder eingeschränkt noch ersetzt.
11.1
Wir haften uneingeschränkt
a) für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit,
b) bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit,
c) nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes sowie
d) im Umfang einer von uns ausdrücklich übernommenen Garantie.
11.2
Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur für Schäden aus der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung der Höhe nach auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
11.3
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
12.1
Die EU-Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die unter folgendem Link erreichbar ist:
https://ec.europa.eu/consumers/odr
12.2
Wir sind nicht verpflichtet und nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
13.1
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13.2
Gegenüber Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
13.3
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen uns und dem Kunden unser Sitz in Köln.
13.4
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung.
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen, sofern es sich nicht um eine individuell angefertigte oder nach Ihren Vorgaben konfigurierte Kinowall/Cinewall oder andere nach Kundenspezifikation hergestellte Ware handelt (siehe unten: Ausschluss des Widerrufsrechts).
Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag,
– an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben, wenn Sie Waren bestellt haben, oder
– an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben, wenn im Rahmen einer einheitlichen Bestellung mehrere Waren geliefert werden, oder
– an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter die erste Teillieferung oder das erste Stück in Besitz genommen haben, wenn eine Ware in mehreren Teillieferungen oder Stücken geliefert wird.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
M3M GmbH – Kinowall
Max-Planck-Str. 18–20
50858 Köln
E-Mail: info@kinowall.de
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben (einschließlich der Lieferkosten, mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist.
Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren, sofern im Einzelfall nichts anderes vereinbart wurde.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Ausschluss bzw. vorzeitiges Erlöschen des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind (§ 312g Abs. 2 Nr. 1 BGB).
Dies betrifft insbesondere individuell geplante und auf Maß gefertigte Kinowalls/Cinewalls einschließlich dafür speziell bestellter Komponenten (z. B. Kamine, Verkleidungen, Einbaumöbel), die nach Ihrer Freigabe verbindlich bestellt bzw. gefertigt werden.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen und ein Widerrufsrecht besteht, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)
An:
M3M GmbH – Kinowall
Max-Planck-Str. 18–20
50858 Köln
E-Mail: info@kinowall.de
Hiermit widerrufe ich den von mir
abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren / die Erbringung der
folgenden Dienstleistung:
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Bestellt am / erhalten am:
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Name des Verbrauchers:
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Anschrift des Verbrauchers:
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Unterschrift des Verbrauchers (nur bei
Mitteilung auf Papier):
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Datum:
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